Impressum und Hinweise

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Gemeinde Reichshof
Der Bürgermeister
Hauptstraße 12
51580 Reichshof

Tel.: 02296 801-0
Fax: 02296 801-395
E-Mail: info@reichshof.de
Internet: www.reichshof.de

Die Gemeinde Reichshof ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Rüdiger Gennies.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz):
DE 122 534 291

Inhaltlich Verantwortlicher (gemäß § 6 MDStV):
Rüdiger Gennies

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Verantwortlich:
Gemeinde Reichshof
Bürgermeister Rüdiger Gennies
E-Mail: mailto:ruediger.gennies@reichshof.de

Redaktion:
Ratsbüro der Gemeinde Reichshof
Herr Jürgen Seynsche
E-Mail: mailto:juergen.seynsche@reichshof.de

Konzept, Technische Umsetzung und Gestaltung:
livinglemon eK
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Virtuelle Poststelle (VPS):

Rechtsverbindliche E-Mails an die Gemeinde Reichshof

Ab sofort besteht die Möglichkeit, rechtsverbindliche E-Mails über eine zentrale E-Mail-Adresse an den die Gemeinde Reichshof zu senden. Für diesen Zweck wurden folgende E-Mail-Adressen beim einheitlichen Ansprechpartner, Oberbergischer Kreis, eingerichtet: Für die rechtsverbindliche Kommunikation per E-Mail in Angelegenheiten, welche die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie betreffen
ea@obk.de

Für alle anderen Zwecke der rechtsverbindlichen Kommunikation per E-Mail                        
vps@obk.de

Rechtsverbindlichkeit ergibt sich dann, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Die geforderte Unterschrift kann durch die so genannte elektronische Signatur ersetzt werden. Die bei der Gemeinde Reichshof eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.
Zusätzlich besteht die Möglichkeit, Nachrichten an die Gemeindeverwaltung zur Sicherung der Vertraulichkeit zu verschlüsseln. Hierdurch wird ausgeschlossen, dass E-Mails mit schutzwürdigen Inhalten von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden. Um die technischen Neuerungen umsetzen zu können, wurde von der Gemeinde Reichshof eine Virtuelle Poststelle (VPS) eingerichtet.

Rahmenbedingungen zur elektronischen Kommunikation in Verwaltungsverfahren

Entsprechend den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Entsprechendes gilt im Privatrecht (§ 126a BGB).

Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) im Sinne des § 3 a VwVfG NRW zur Verwaltung der Gemeinde Reichshof für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten sowie des öffentlichen Rechts und der Gemeindeverwaltung ist eröffnet.

Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die von der Gemeinde Reichshof betriebene Virtuelle Poststelle (VPS) elektronisch über den Oberbergischen Kreis an die Gemeindeverwaltung gesandt werden. Die in vielen Verwaltungsverfahren benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die „ qualifizierte elektronische Signatur" ersetzt.
Signierte Mitteilungen und Dokumente werden grundsätzlich angenommen und ein Verfahren eröffnet. Das Verfahren wird in den gesetzlich definierten Fällen digital weitergeführt. In anderen Fällen kann die verwaltungsseitige Kommunikation auch schriftlich erfolgen.
Die Amtssprache ist Deutsch.
Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist auf 10 MB begrenzt. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt.
Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten an uns senden. Folgende Verschlüsselungsverfahren werden seitens des Oberbergischen Kreises / der Gemeinde Reichshof unterstützt.

• S/MIME

Für die Verschlüsselung benötigen Sie einen so genannten " Öffentlichen Schlüssel". Der öffentliche Schlüssel des Oberbergischen Kreises / der Gemeinde Reichshof steht nachfolgend zum Herunterladen bereit:

Öffentlicher Schlüssel des Oberbergischen Kreises als .der-Datei (2 kB)

Sofern bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, werden Sie vom Oberbergischen Kreis /von der Gemeinde Reichshof hierüber und die damit verbundenen Konsequenzen informiert.In vielen Fällen kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform durch die so genannte „elektronische Form" ersetzt werden. Hierfür ist es erforderlich, dass ein Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein muss.Zurzeit können Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter (Trust Center) vom Oberbergischen Kreis auf Echtheit und Gültigkeit geprüft werden:

• S-Trust
• DATEV eG
• D-Trust
• TeleSec
• TC TrustCenter
• Deutsche Post Com

Es wird um Verständnis dafür gebeten, dass derzeit Signaturen anderer Anbieter nicht zulassen werden können. Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt!
Sofern Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie - wie bisher - auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen.

Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Gemeindeverwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Gemeindeverwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.
Bei der elektronischen Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung können folgende
Dateiformate verarbeitet werden:
- PDF (Adobe Acrobat, ab Version 4 bis Version 6)
- DOC bis Office2003 (Microsoft Word)
- XLS bis Office2003 (Microsoft Excel)
- PPT bis Office2003 (Microsoft Power Point)- Open Office
- Textformate TXT, RTF (Rich Text Format)

Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeindeverwaltung zulässig; insbesondere sind die Austauschformate für Grafiken (Raster- und Vektorformate, ZIP- und JPEG-Dateien) individuell mit den jeweiligen Fachbereichen abzustimmen.
Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden. Im Bedarfsfall wird diese Liste aktualisiert.
Ist Ihre E-Mail an die o. a. VPS nicht verarbeitbar, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dies kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen begründet sein.

Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Gemeinde Reichshof. Sie gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden oder Institutionen.Sollten Sie Fragen zur Verschlüsselung und elektronischen Signatur haben, wenden Sie sich bitte an:

juergen.seynsche@reichshof.de, Telefon 02296 / 801 325.